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Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth

Kosten für den Hauptbahnhof wachsen in den Himmel!

Der Bahnhofsumbau, besser der Bau eines Straßenbahntunnels unter dem Bahnhof, wurde uns jahrelang von wechselnden Stadtregierungen als Jahrhundertprojekt angepriesen und war ihnen lieb und teuer. Für die BürgerInnen wird er wohl vor allem eines: teuer und wohl nur deshalb das Jahrhundert prägend.

 

Der Bahnhofsumbau, besser der Bau eines Straßenbahntunnels unter dem Bahnhof, wurde uns jahrelang von wechselnden Stadtregierungen  als Jahrhundertprojekt angepriesen und war ihnen lieb und teuer. Für die BürgerInnen wird er wohl vor allem eines: teuer und wohl nur deshalb das Jahrhundert prägend.

Beim Abschluss der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung letzte Donnerstag wurde bekannt, dass der Aufwand mindestens 114 Millionen Euro betragen wird. Diese Vereinbarung regelt die Kostenaufteilung zwischen Bahn, Stadtwerken und Stadt Augsburg. Im Jahr 2006, als der Stadtrat den Grundsatzbeschluss zum Bahnhofsumbau fasste, war noch von 64 Millionen die Rede. Im Jahr 2011 nach dem zweiten Bürgerentscheid wurden schon ca. 104 Millionen Euro eingeräumt.

Es wurde zwar versichert, dass Bund und Freistaat mit bis zu 83 Prozent der Kosten den Umbau fördern, dies gilt aber nicht für alle Bestandteile des Projekts und es ist immer noch nicht klar welche Bestandteile in welcher Höhe gefördert werden. Außerdem handelt es sich auch hier um öffentliche Gelder, die dann bei anderen Projekten fehlen. Gerade in Zeiten knapper öffentlicher Mittel ist dies unverantwortlich.

Die Bürger zahlen doppelt

DIE LINKE im Stadtrat hatte in den letzten Jahren immer wieder auf die immensen Kosten hingewiesen die in keinem vertretbaren Verhältnis zum Nutzen stehen und vor Kostensteigerungen gewarnt. Die Befürchtungen haben sich leider bestätigt. Unserer Ansicht nach wären mit deutlich weniger Mitteln eine Verbesserung des ÖPNV und die Modernisierung des Hbf möglich.

Schlimmer noch- die hohen Belastungen gerade für die Stadtwerke könnten letztlich zu einer Verschlechterung des Angebots im Nahverkehr führen (z.B. Abschaffung des
5 Minuten-Takt bei der Straßenbahn) und zu verschärften Fahrpreiserhöhungen.

Die Kosten werden der Bevölkerung auferlegt, trotz der so hohen Förderung, denn letztlich zahlen die Menschen zweimal. Einmal die Fördergelder, die aus Steuern und Gebühren stammen und zum zweiten Mal über den Fahrpreis. Wobei Menschen mit geringen Einkommen am härtesten getroffen werden und ein Sozialticket gibt es bisher immer noch nicht.

 

Augsburg, den 3.4.2013
gez. Stadtrat Alexander Süßmair               gez. Stadtrat Benjamin Clamroth