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Benjamin Clamroth und Alexander Süßmair

DIE LINKE wird sich konstruktiv in die Ausschüsse einbringen

Die Stadtratsgruppe der LINKEN in Augsburg begrüßt die Tatsache, dass ihr nun voraussichtlich die Mitwirkung in Ausschüssen des Stadtrates möglich ist. Aufgrund des Austritts von Stadtrat Schley aus der CSU Fraktion gibt es einen gleichwertigen Anspruch der LINKEN und der CSU auf je einen Sitz pro Ausschuss. Diese Sitze müssen nach der Geschäftsordnung der Stadt Augsburg verlost werden.

Die Stadtratsgruppe der LINKEN in Augsburg begrüßt die Tatsache, dass ihr nun voraussichtlich die Mitwirkung in Ausschüssen des Stadtrates möglich ist. Aufgrund des Austritts von Stadtrat Schley aus der CSU Fraktion gibt es einen gleichwertigen Anspruch der LINKEN und der CSU auf je einen Sitz pro Ausschuss. Diese Sitze müssen nach der Geschäftsordnung der Stadt Augsburg verlost werden. Am Anfang der Wahlperiode wurde der LINKEN je ein Sitz in den Ausschüssen verweigert, auf Grund einer juristisch fragwürdigen Argumentation. Dieser ging an die Ausschussgemeinschaft aus damals FDP und Freie Wähler. Im Sinne einer sachlichen und fairen Zusammenarbeit in der Kommune wäre eine Beteiligung der LINKEN von Anfang an notwendig gewesen. DIE LINKE wurde, wo möglich, ausgegrenzt um einem von Spaltung und Auflösung betroffenen bürgerlichen Lager eine knappe Mehrheit zu verschaffen. Derzeit ist dieses bürgerliche Lager mehr mit sich selbst und ihrem Machterhalt beschäftigt, als mit den Sorgen und Nöten der Menschen in dieser Stadt.

Im Interesse sozial Benachteiligter handeln

Die Stadträte der LINKEN werden sich auch weiterhin konsequent engagieren für eine soziales Augsburg, Kultur und Sport für Alle, bessere Integration, mehr Demokratie und Transparenz und einen verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichem Eigentum und Finanzen - zu Gunsten von sozial Benachteiligten. Wir werden uns in den Ausschüssen, wie auch bisher im Stadtrat, konstruktiv einbringen und konsequent im Interesse derer handeln, die uns ihr Stimme gegeben haben und jenen, die ohne uns in diesem Stadtrat keine Stimme hätten.


gez. Stadtrat Benjamin Clamroth
gez. Stadtrat Alexander Süßmair