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Pressemitteilungen der
Stadtratsgruppe DIE LINKE in Augsburg


Alexander Süßmair

Sicherheit für Mieter im KUPA West

DIE LINKE im Stadtrat hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass wir den KUPA West am jetzigen Standort auf dem Rees-Areal gerne beibehalten würden. Wir sind der Meinung, dass man mit der Aufgabe des KUPA West eine historisch einmalige Chance verspielt und eine gewachsene Struktur zerstört. Weiterlesen


Alexander Süßmair

Spitalgasse 14 muss in städtischer Hand bleiben

DIE LINKE spricht sich gegen einen Verkauf der Liegenschaft Spitalgasse 14 aus. Nach einer Anfrage der LINKEN am Mittwoch den 19. Februar bezüglich des Gebäudes in der Spitalgasse 14, kam ein Stein ins Rollen. Die Linke hatte aufgrund der Information eines Bürgers beim Wirtschaftsreferat und Liegenschaftsamt angefragt, ob ein Verkauf des Gebäudes,... Weiterlesen


Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth

Skandalöser Bruch des Kirchenasyls in Augsburg

Die Linke im Stadtrat Augsburg ist entsetzt über die Abschiebung ein tschetschenischen Familie aus Augsburg, am vergangenen Dienstag. Auf Anweisung der Ausländerbehörde wurde die Familie, eine Mutter mit vier Kindern, von der Polizei am frühen Morgen, unter Missachtung des Kirchenasyl, aus St. Peter und Paul in Oberhausen abgeführt. Dies stellt... Weiterlesen


Alexander Süßmair und Bejamin Clamroth

Für ein echtes Sozialticket!

DIE LINKE bewertet den Beschluss vom 30. Januar zur Einführung eines Sozialtickets zwar grundsätzlich als Fortschritt, kritisiert aber scharf, dass die ALG II Berechtigten ausgeschlossen sind. Für DIE LINKE bleibt es ein wichtiges Anliegen auch diesen Menschen in Augsburg Mobilität und Teilhabe zu ermöglichen. Weiterlesen


SPD, Grüne, DIE LINKE

Sozialticket muss gerecht und nachhaltig sein – keine Kleinspurlösung

Mit einem gemeinsamen Antrag für die Stadtratssitzung am 30.01.14 sprechen sich die Stadtratsfraktionen von SPD und B´90/ Die Grünen sowie die Gruppe DIE LINKE für die Einführung eines Sozialtickets in Augsburg aus. Weiterlesen


Alexander Süßmair

Das »Konsumklima« darf nicht gestört werden

Die aktuelle Debatte um die neuen Bänke in der Innenstadt wird scheinheilig geführt. Es geht nicht um ein einheitliches Erscheinungsbild in der Innenstadt. Es geht letztlich darum, bestimmte sozialen Gruppen aus den Innenstädten oder Einkaufszentren zu vertreiben. DIE LINKE lehnte diese Politik strickt ab und kämpft dagegen an. Weiterlesen


Alexander Süßmair

LINKE ist empört über Ablehnung des Sozialtickets

DIE LINKE im Stadtrat Augsburg ist empört über die Haltung von CSU, Pro Augsburg, Freie Wähler und CSM, die das Sozialticket am 15. Januar im Sozialausschuss abgelehnt haben. Vor allem das Verhalten von Sozialreferent Max Weinkamm ist nicht akzeptabel. Es geht um nicht weniger als die Gewährleistung der Mobilität für bis zu 27.000 Menschen in... Weiterlesen


Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth

Mieten steigen - Mietkostenzuschuss der ARGE für Familien sinkt!

Alle reden über steigende Mietpreise und Wohnungsmangel. Politiker diverser Parteien verfallen kurz vor den Kommunalwahlen in Aktionismus, um wenigstens den Eindruck von Kompetenz zu erwecken. Dies gilt aber alles plötzlich nicht mehr, wenn es um Familien geht, die von ALG II (»Hartz IV«) leben. Sozialreferent Weinkamm beantragte eine »Anpassung«... Weiterlesen


Benjamin Clamroth

Das Sozialticket wird wohl kommen – endlich!

Die LINKE im Augsburger Stadtrat begrüßt, dass die Verwirklichung des Sozialtickets nunmehr in greifbare Nähe rückt. Im Sozialausschuss am vergangenen Mittwoch gab es keinen grundsätzlichen Widerstand mehr – die Geister schieden sich nur im Detail. Weiterlesen


S. (SPD), R. Erben (Grüne), R. Schönberg (Freie Wähler), A. Süßmair (DIE LINKE)

Billiges Ablenkungsmanöver

Oberbürgermeister Dr. Gribl hat die Fraktionsvorsitzenden aufgefordert, eine Eh-renerklärung in der Causa CFS abzugeben. Im Kern geht es dabei darum, eine Aussage dazu zu treffen, ob der Prüfbericht des KPV zum Curt-Frenzel-Stadion an Dritte weitergegeben oder im Wissen an Nicht-Stadtratsmitglieder übergeben wurde. Weiterlesen


Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth

Augsburg benötigt öffentliche Sozialwohnungen – ein Mietspiegel ist problematisch!

Die Mieten in Augsburg steigen, wie auch in anderen Ballungsräumen, rasant an. Im Gegensatz zu den Einkommen der meisten Menschen, die in den letzten 10 Jahren real gesunken sind. Teilweise verschlingt die Warmmiete 50% des Nettoeinkommens. Augsburg ist als ärmste Großstadt Bayerns besonders davon betroffen. Durch die Finanzkrise haben... Weiterlesen


Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth

Integriert der Integrationsbeirat Integrationsfeinde?

Vermutet wurde es schon eine Weile: Nachdem bereits Akcay, der frühere Vorsitzende des Integrationsbeirats, sein Amt aufgeben musste, weil er es für islamistische Agitation bei städtischen Veranstaltungen missbrauchte (und weil er inzwischen wegen Sozialbetrugs verurteilt wurde), gerät nun auch sein Nachfolger Tugay Cogal in die Kritik. Cogal,... Weiterlesen


Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth

Wie die Axt im Wald

Mal wieder sorgen Umweltreferent Schaal und das Umweltamt für Zündstoff. Für die Renaturierung des Stempflesees sollten 50 Bäume gefällt werden. Weiterlesen


Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth

Kosten für den Hauptbahnhof wachsen in den Himmel!

Der Bahnhofsumbau, besser der Bau eines Straßenbahntunnels unter dem Bahnhof, wurde uns jahrelang von wechselnden Stadtregierungen als Jahrhundertprojekt angepriesen und war ihnen lieb und teuer. Für die BürgerInnen wird er wohl vor allem eines: teuer und wohl nur deshalb das Jahrhundert prägend. Weiterlesen


Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth

Tram durch die Maxstraße - Eine Straßenbahn für die Bürger!

Der Vorstoß von Stadtwerkechef Norbert Walter und der Wirtschaftsreferentin Eva Weber keine Straßenbahnlinie über die Maximilianstraße zu führen und diese sogar aus dem Nahverkehrsplan zu streichen, steht im krassen Widerspruch zu mehreren Beschlüssen des Stadtrates, darunter ein gültiger Bebauungsplan. DIE LINKE brachtet den Vorstoß von... Weiterlesen


Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth

Flüchtlinge brauchen vernünftige Unterbringung und keine Scheinlösungen

In der Stadtratssitzung vom 20.12.12 wurde ein ad hoc Vorschlag von Bürgermeister Weber zur Unterbringung von Flüchtlingen im Seniorheim Anna-Hintermayer-Stift in nicht öffentlicher Sitzung beraten. DIE LINKE lehnte diesen Vorschlag ab. Weiterlesen


Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth

Energienutzungsplan der Stadt lässt viele Wünsche und Fragen offen

In der Stadtratssitzung vom 20.12.12 wurde der Energienutzungsplan für die Stadt Augsburg beschlossen. Er beschreibt den derzeitigen Stand des Energiebedarfs in Bezug auf Stromversorgung und Wärmebedarf. Des Weiteren werden die Potentiale für neue Photovoltaik-Anlagen, Wasserkraft, Fernwärme und Blockheizkraftwerke (BHKW) detailliert aufgezeigt. Weiterlesen


DIE LINKE KV Augsburg

Schöne Bescherung: Acht Ausschußsitze für DIE LINKE

DIE LINKE ist seit heute in acht Augsburger Stadtratsausschüssen vertreten - hat dort Rede- und Stimmrecht. Das stärkt DIE LINKE. Und eine starke LINKE ist gut für Augsburg. Weiterlesen


Benjamin Clamroth und Alexander Süßmair

DIE LINKE wird sich konstruktiv in die Ausschüsse einbringen

Die Stadtratsgruppe der LINKEN in Augsburg begrüßt die Tatsache, dass ihr nun voraussichtlich die Mitwirkung in Ausschüssen des Stadtrates möglich ist. Aufgrund des Austritts von Stadtrat Schley aus der CSU Fraktion gibt es einen gleichwertigen Anspruch der LINKEN und der CSU auf je einen Sitz pro Ausschuss. Diese Sitze müssen nach der... Weiterlesen


Alexander Süßmair (Stadtrat)

Kein Asphaltmischwerk-Neubau in Lechhausen!

DIE LINKE im Stadtrat Augsburg lehnt den geplanten Neubau der Bayerischen Asphaltmischwerke in Lechhausen ab. Die Belastung für Anwohner, Umwelt und umliegenden Unternehmen ist nicht zumutbar. Weiterlesen