Rechtzeitig an Konversion denken

Friedliche Zukunftskonzepte für Grafenwöhr mit der Bevölkerung entwickeln

Die bayerischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN Kornelia Möller und Alexander Süßmair informierten sich am 12. Oktober vor Ort über Geschichte und Gegenwart des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr. Begleitet wurden sie von Stadtrat Hannes Färber und örtlichen Vertreterinnen und Vertretern der LINKEN. Tags zuvor hatte Kornelia Möller die aktuelle Situation und die Zukunftsperspektiven der Region mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.

»Der behauptete wirtschaftliche Nutzen des Truppenübungsplatzes für die Region Grafenwöhr wird inzwischen deutlich überschätzt«, stellt Kornelia Möller fest: »Zwar ist der Truppenübungsplatz immer noch einer der größten Arbeitgeber in der Region, aber seit Jahren werden immer mehr zivile Arbeitsplätze mit ehemaligen US-Soldaten besetzt, so dass der Beschäftigungseffekt für die Region stetig abnimmt. Des Weiteren ist zu beobachten, dass die US-Armee zunehmend eigene Infrastrukturen und Versorgungs- und Freizeiteinrichtungen für ihre Soldaten und deren Familien errichtet und selbst betreibt, womit faktisch Kaufkraft aus der Region abwandert. Also auch in diesem Bereich verringert sich das Potential für die regionalen Unternehmen. Und die ganz großen Millionen-Aufträge werden europaweit ausgeschrieben und meist an Großkonzerne vergeben, die nicht aus der Region stammen.«

Alexander Süßmair, Sprecher für den ländlichen Raum der Fraktion DIE LINKE ergänzt: »Mich überrascht es nicht, wenn die CSU jetzt bejubelt, dass in Grafenwöhr die militärische Präsenz in der jüngsten Vergangenheit aufgestockt wurde und nicht wie andernorts sehr häufig der Fall reduziert wurde. Schließlich hat die CSU-geführte Staatsregierung diese strukturschwache Region jahrzehntelang sträflich vernachlässigt. Anstatt zukunftsweisende Strukturprojekte in dieser Region für die Zeit nach dem Truppenübungsplatz zu entwickeln und umzusetzen, tun CSU und SPD so, als ob der der Truppenübungsplatz ewig bestehen bleibe. Aber genau das ist fraglich, denn der Erhalt des Truppenübungsplatzes kostet viel Geld und auch die USA sind von der Wirtschafts- und Finanzkrise betroffen. Wir sehen es doch gerade bei der Bundeswehr. Aus Kostengründen müssen Rüstungsaufträge storniert und Standorte geschlossen werden. Es ist deshalb um so wichtiger sich Gedanken über zivile Strukturprojekte für die Zukunft zu machen.«

Einig sind sich die beiden Bundestagabgeordnete der LINKEN auch darin, das das Ziel einer weltweiten Abrüstung und Friedenspolitik, zu der eben auch die Schließung von militärischen Standorten gehört, ein wichtiges Ziel linker Politik ist und bleibt.  

Am Vorabend hatte Kornelia Möller mit Bürgerinnen und Bürgern über den Truppenübungsplatz diskutiert und dabei für die Rüstungskonversion geworben. Für sie ist es besonders wichtig, dass die Bevölkerung der Region bei den Planungen für eine zukünftige friedliche, umwelt­­- und sozialverträgliche Nutzung des Areals nach dem Abzug des Militärs mit einbezogen wird: »Ich schlage hierfür die Bildung von Beiräten vor, denen Vertreterinnen und Vertreter aus wichtigen gesellschaftlichen Gruppen angehören. Umweltverbände, Sozialverbände, Handwerker,  Gewerkschaften und Kommunalpolitiker sollten beispielsweise mit dabei sein - und selbstverständlich auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Je mehr Menschen mitmachen, desto mehr Gewicht werden die erarbeiteten Zukunftskonzepte und das Votum des Beirats bei den kommunalen Entscheidungsträgern haben.«Alle Anwesenden waren sich einig, dass man rechtzeitig an eine Konversion denken und neue Standbeine für die Region errichten muss.