Positionen
Hier beziehe ich inhaltlich zu einigen aktuellen oder grundsätzlichen Themen Postion.
Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik
Das Leitmotiv unserer LINKEN Netzpolitik lautet: Netz für Alle! Wir setzen uns für ein offenes und freies Internet ein, für gleiche Zugangs- und Teilhabebedingungen für alle Menschen – für Gleichheit und Freiheit im Netz. Mehr...
Landwirtschaftliche Sozialversicherung (LSV)
Auch DIE LINKE sieht die Zeit gekommen, die Struktur der landwirtschaftlichen Sozialversicherung weiter zu verändern. Wir fragen uns allerdings darüberhinaus, wie lange ein eigenständiges System für die Landwirtschaft überhaupt noch tragfähig ist. Mehr...
Eurokrise, ihre Ursachen und Lösungen
Die Euro-Rettung wird zur unendlichen Geschichte. Nach Griechenland, Irland und Portugal nehmen Finanzhaie jetzt die nächsten Staaten ins Visier. Die Bundesregierung sorgt sich mehr um die Rettung von Banken als um Griechinnen und Griechen, Irinnen und Iren oder Portugiesinnen und Portugiesen. Sie duldet die Diktatur der Finanzmärkte. Eine neue Wirtschaftskrise droht, Armut und soziale Ungleichheit wachsen. Nun zahlt erneut die Bevölkerungsmehrheit die Rechnung für die Krise. Wir brauchen jetzt einen Neustart für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa. Mehr...
Ausweitung des EFSF durch Hebel - Fragen und Antworten
Bereits nach der Abstimmung Ende September im Bundestag über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirm EFSF wurde debattiert, wie die zur Verfügung gestellten Mittel mit Kredithebeln nochmals erhöht werden können. Doch was ist ein Kredithebel, wie funktioniert er, welche Vorteile und welche Risiken birgt er? Mehr...
Das sagt unser Parteiprogramm
Die agrarwirtschaftliche Primärproduktion gehört zu den Schlüsselbereichen beim sozial-ökologischen Umbau und zur Sicherung der Ernährungssouveränität. DIE LINKE setzt sich für eine gentechnikfreie Landwirtschaft ein und fordert ein weltweites Verbot von Patenten auf Pflanzen, Tiere, Menschen und andere Lebewesen sowie auf ihre Organe, Gene, Gensequenzen und auf Zuchtverfahren. Mehr...
Die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms treibt die Spaltung Europas voran!
Ich lehne die Aufstockung und Ausweitung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ab, denn damit wird ein marktradikales und gescheitertes Krisenmanagement fortgesetzt, das die soziale und wirtschaftliche Spaltung der Eurozone und der EU weiter vertieft. Mehr...
Eurobonds - Was sie sind und wie sie wirken
Eurobonds sind in aller Munde. DIE LINKE fordert sie schon seit Jahren. Politiker und Ökonomen streiten über Pro und Contra. Doch was genau hat es mit ihnen auf sich: Wie funktionieren sie, was sind ihre Vor- und Nachteile und was würde ihre Einführung für Deutschland bedeuten? Mehr...
LINKE allein für Atomausstieg im Grundgesetz - Grüne machen Atomausstieg mit Rückfahrkarte
Die Grünen machen gemeinsam mit CDU, CSU, SDP und FPD einen Atomausstieg mit Rückfahrkarte. Bei der namentlichen Abstimmung über den Gesetzentwurf zur Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz am 30. Juni 2011 enthielten sich alle anwesenden 67 Grüne-Abgeordneten. Mehr...
"Schwarz-Gelber Atomkompromiss" – Update
Am Montag Vormittag hatte das Bundeskabinett den Gesetzentwurf für eine Novelle des Atomgesetzes und sieben weitere Gesetzesentwürfe zur Flankierung der vermeintlichen Energiewende beschlossen. Elf weitere Jahre setzt die Koalition auf die Atomkraft. Das ist kein Ausstiegsbeschluss, sondern ein gefährliches Spiel mit der Sicherheit der Bevölkerung. DIE LINKE wird im Parlament und auf der Straße weiter für einen deutlich schnelleren Atomausstieg streiten. Mehr...
Unser Konzept zum Atomausstieg
Kurz vor dem 25. Jahrestag von Tschernobyl hat uns die Katastrophe der japanischen Atomkraftwerke in Fukushima auf dramatische Weise abermals die unbeherrschbaren Gefahren der Atomkraft vor Augen geführt. Die schrecklichen Ereignisse in Japan verdeutlichen uns erneut: Der Betrieb von Atomkraftwerken ist unverantwortbar, in Japan, in Deutschland, weltweit. Nur ein zurückgebautes Atomkraftwerk ist ein sicheres Atomkraftwerk. Jetzt müssen Konsequenzen gezogen werden. Jetzt, nicht irgendwann. „Abschalten“ lautete die unüberhörbare Forderung mehrerer hunderttausend Menschen bei den Großdemonstrationen am 26. März und am 25. April 2011 auf den Straßen der Republik. Wann, wenn nicht jetzt?! Raus aus der Atomkraft in sieben Schritten. Rein in eine ganz andere Energiepolitik – sozial, ökologisch, demokratisch. DIE LINKE. im Bundestag zeigt wie: Mehr...
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