Archiv
Reden im Bundestag
Hier sind meine Bundestagsreden zusammengestellt. Die im Plenum gehaltenen Reden sind als Text und Video vorhanden, die zu Protokoll gegebenen nur als Text.
Tierschutz stärken
Der Bund muss die Kommunen finanziellen besser ausstatten, damit diese ihre Aufgabe auch beim Tierschutz ausreichend wahrnehmen können. Nur so können die Finanzprobleme der Tierheime entschärft werden. Die Haltung von Wildtieren in Zirkussen und der Schenkelbrand von Pferden muss verboten werden. Die Intensivtierhaltung und mögliche Maßnahmen, müssen von der Bundesregierung dringend geprüft werden. Mehr...
Industrielle Tierhaltung ist keine Frage des Baugesetzes
Industrielle Tierhaltung ist keine Frage des Baugesetzes, sondern ein Ergebnis marktradikalen Denkens und des Willens zur Profitmaximierung des Kapitals. Produktionskosten werden auf das absolute Minimum gedrückt, auf Kosten der Tiere, der Umwelt und der Menschen. Wir brauchen einen grundlegenden Ideologiewechsel in der Agrarpolitik. Mehr...
Industrielle Tierhaltung ist keine Frage des Baugesetzes
Industrielle Tierhaltung ist keine Frage des Baugesetzes, sondern ein Ergebnis marktradikalen Denkens und des Willens zur Profitmaximierung des Kapitals. Produktionskosten werden auf das absolute Minimum gedrückt, auf Kosten der Tiere, der Umwelt und der Menschen. Wir brauchen einen grundlegenden Ideologiewechsel in der Agrarpolitik. Mehr...
Für eine nachhaltige, ökologische und sozial verantwortungsvolle Agrarpolitik
In der seiner Rede zum Agrarhaushalt 2011 weist Alexander Süßmair auf die schwierige Situation der landwirtschaftlichen Betriebe hin. Als Ursachen nennt er niedrige Erzeugerpreise, starke Preisschwankungen, die internationale Spekulation mit Agrarerzeugnissen und -rohstoffen und zunehmend auf Grund und Boden. Er kritisiert die Bundesregierung, weil sie dieser schwierigen Situation der Landwirte tatenlos zusieht, die Realität schönredet und weiterhin auf den totalen Markt setzt. Konkrete Vorschläge der LINKEN für eine nachhaltige, ökologische und sozial verträgliche Agrarpolitik lehnte die schwarz-gelbe Koalition ab. Die LINKE hatte u.a. eine Aufstockung der Forschungsfördermittel für den ökologischen Landbau um 9 Mio. Euro und eine Umschichtung von 100 Mio. Euro aus dem Grünlandmilchprogramm des Bundes in die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ beantragt. Mehr...
Für eine nachhaltige, ökologische und sozial verantwortungsvolle Agrarpolitik
In der seiner Rede zum Agrarhaushalt 2011 weist Alexander Süßmair auf die schwierige Situation der landwirtschaftlichen Betriebe hin. Als Ursachen nennt er niedrige Erzeugerpreise, starke Preisschwankungen, die internationale Spekulation mit Agrarerzeugnissen und -rohstoffen und zunehmend auf Grund und Boden. Er kritisiert die Bundesregierung, weil sie dieser schwierigen Situation der Landwirte tatenlos zusieht, die Realität schönredet und weiterhin auf den totalen Markt setzt. Konkrete Vorschläge der LINKEN für eine nachhaltige, ökologische und sozial verträgliche Agrarpolitik lehnte die schwarz-gelbe Koalition ab. Die LINKE hatte u.a. eine Aufstockung der Forschungsfördermittel für den ökologischen Landbau um 9 Mio. Euro und eine Umschichtung von 100 Mio. Euro aus dem Grünlandmilchprogramm des Bundes in die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ beantragt. Mehr...
Naturnahe Waldbewirtschaftung fördern!
Alexander Süßmair bezeichnet den heute zu beschließenden Gesetzentwurf als einen längst fälligen ersten Schritt, mahnt aber weitere Schritte an. Der Gesetzentwurf der Regierungskoalition zur Änderung des Bundeswaldgesetzes enthält viele Punkte, die DIE LINKE bereits seit langem fordert, wie die Erleichterungen bei der Verkehrssicherungspflicht oder die Neudefinition des Waldbegriffes zur Unterstützung der Agroforstsysteme. In der vorausgegangenen Anhörung hatte der von der LINKEN berufene Sachverständige Enno Rosenthal auf einen gravierenden Fehler bezüglich der forstwirtschaftlichen Vereinigungen im Gesetzesentwurfes der Regierungskoalition hingewiesen, woraufhin diese ihren Entwurf etsprechend korrigierte. Allerdings wurde die zentrale Forderung, die ordnungsgemäße Forstwirtschaft im Sinne einer natunahen Waldbewirtschaftung zu definieren, nicht aufgenommen. DIE LINKE hält diese Forderung weiterhin aufrecht, mit dem Ziel einer entsprechenden Novelle des Bundeswaldgesetzes. Mehr...
Legislatives "Gepansche" schadet der Qualität und dem Ruf des deutschen Weins
Die ursprünglich debattierte Novelle des Weingesetzes hatte zum Ziel, den Hektarertrag bei Wein nicht nur für Winzer sondern auch für weinverarbeitende Betriebe zu begrenzen. Die Mengenbegrenzug dient zur Sicherung der Weinqualität. Hierin waren sich zunächst alle Fraktionen einig, bis CDU/CSU einen Änderungsantrag einbrachten, mit dem sie die ursprüngliche Änderung wieder zu nichte machen. Alexander Süßmair kritisiert diesen Zickzackkurs der Unionsfraktion scharf und kündigt an, dass DIE LINKE, den Änderungsantrag ablehnen und sich bei der Novelle selbst enthalten wird. Außerdem bekräftigte er die Forderung nach einem neuen mit Weitblick verfassten Weinrecht innerhalb der EU. Mehr...
Lücke bei Hektarertragsregelung für Wein schließen
Die Begrenzung der Weinmenge je Hektar steigert die Weinqualität und begrenzt das Weinangebot. Die Hektarertragsregelung des Weingesetzes weist aber leider Schlupflöcher auf, die von verarbeitenden Betrieben, die selber keine Weinreben anbauen genutzt wurden, wodurch die Weinmenge anstieg. DIE LINKE signalisiert daher Zustimmung zur sechsten Änderung des Weingesetztes. Alexander Süßmair weist aber darauf hin, dass eigentlich ein neues mit Weitblick verfasstes Weinrecht nötig wäre, um die derzeit bestehende Flickschusterei und Intransparenz zu überwinden. Mehr...
Hofabgabeklausel modifiziert beibehalten
Alexander Süßmair unterstützt in seiner Rede die Forderung der Landjugend auf Beibehaltung der Hofabgabeklausel für den Bezug von Altersrente bei Landwirten. DIE LINKE sieht den Antrag der Grünen zur Abschaffung der Hofabgabeklausel mit großer Skepsis. Allerdings hält er es für sinnvoll, diese Klausel so zu modifizieren, dass der Hof an 10 Jahre jüngere Ehegatten übergeben werden kann. Mehr...
Mehr Tierschutz, weniger Tierversuche!
Alexander Süßmair kritisiert, dass der Entwurf einer EU-Richtlinie zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere den Tierschutz nicht ausreichend berücksichtigt. Er fordert im Zusammenhang mit Tierversuchen u.a. die Beteiligung einer Ethik-Kommission an Projektbewilligungen, einheitliche Standards zur Qualifizierung des Personals und schnellere Anerkennung von Alternativmethoden. Außerdem muss es für die einzelnen EU-Mitgliedstaaten möglich sein, höhere Standards festzulegen. Mehr...
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