Archiv
Reden im Bundestag
Hier sind meine Bundestagsreden zusammengestellt. Die im Plenum gehaltenen Reden sind als Text und Video vorhanden, die zu Protokoll gegebenen nur als Text.
Naturnahe Waldbewirtschaftung fördern!
Alexander Süßmair bezeichnet den heute zu beschließenden Gesetzentwurf als einen längst fälligen ersten Schritt, mahnt aber weitere Schritte an. Der Gesetzentwurf der Regierungskoalition zur Änderung des Bundeswaldgesetzes enthält viele Punkte, die DIE LINKE bereits seit langem fordert, wie die Erleichterungen bei der Verkehrssicherungspflicht oder die Neudefinition des Waldbegriffes zur Unterstützung der Agroforstsysteme. In der vorausgegangenen Anhörung hatte der von der LINKEN berufene Sachverständige Enno Rosenthal auf einen gravierenden Fehler bezüglich der forstwirtschaftlichen Vereinigungen im Gesetzesentwurfes der Regierungskoalition hingewiesen, woraufhin diese ihren Entwurf etsprechend korrigierte. Allerdings wurde die zentrale Forderung, die ordnungsgemäße Forstwirtschaft im Sinne einer natunahen Waldbewirtschaftung zu definieren, nicht aufgenommen. DIE LINKE hält diese Forderung weiterhin aufrecht, mit dem Ziel einer entsprechenden Novelle des Bundeswaldgesetzes. Mehr...
Legislatives "Gepansche" schadet der Qualität und dem Ruf des deutschen Weins
Die ursprünglich debattierte Novelle des Weingesetzes hatte zum Ziel, den Hektarertrag bei Wein nicht nur für Winzer sondern auch für weinverarbeitende Betriebe zu begrenzen. Die Mengenbegrenzug dient zur Sicherung der Weinqualität. Hierin waren sich zunächst alle Fraktionen einig, bis CDU/CSU einen Änderungsantrag einbrachten, mit dem sie die ursprüngliche Änderung wieder zu nichte machen. Alexander Süßmair kritisiert diesen Zickzackkurs der Unionsfraktion scharf und kündigt an, dass DIE LINKE, den Änderungsantrag ablehnen und sich bei der Novelle selbst enthalten wird. Außerdem bekräftigte er die Forderung nach einem neuen mit Weitblick verfassten Weinrecht innerhalb der EU. Mehr...
