Parlamentarische Initiativen
Hier sind die parlamentarischen Initiativen aufgelistet, an denen ich beteiligt bin. Hierzu gehören Gesetzentwürfe, Anträge, Änderungsanträge, Entschließungsanträge, Große und Kleine Anfragen, sowie mündliche und schriftliche Fragen an die Bundesregierung.
Schutz der biologischen Vielfalt Vertragsstaatenkonferenz im Oktober 2010 in Japan
Die Kleine Anfrage fragt nach dem Stand der Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt und den Zusagen im Rahmen des internationalen Schutzes der Biodiversität. Welche Optionen gibt es für die Ziele zum Schutz der biologischen Vielfalt nach 2010 und wie sind diese in anderen Politikbereichen verankert (Drucksache Nr. 17/3033)? Mehr...
► Antwort "Schutz der biologischen Vielfalt Vertragsstaatenkonferenz im Oktober 2010 in Japan"
Zur Angfrage "Schutz der biologischen Vielfalt Vertragsstaatenkonferenz im Oktober 2010 in Japan" (Drucksache Nr. 17/3033) liegt eine Antwort der Bundesregierung vor (Drucksache Nr. 17/3301). Mehr...
Schienengüterverkehr auf den Neubaustrecken Nürnberg-Ingolstadt und Wendlingen-Ulm
Ohne die Annahme, dass auf der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm, ohne die der geplante Bahnhofsumbau Stuttgart 21 nicht lebensfähig wäre, Güterzüge fahren werden, wäre die Strecke selbst nach den Kriterien des Ministeriums volkswirtschaftlicher Unsinn. Auch bei der Neubaustrecke Nürnberg-Ingolstadt wurde von Güterzügen ausgegangen, die dort bis heute aber nicht fahren (Drucksache Nr. 17/3021). Mehr...
► Antwort "Schienengüterverkehr auf den Neubaustrecken Nürnberg-Ingolstadt und Wendlingen-Ulm"
Schienengüterverkehr auf den Neubaustrecken Nürnberg-Ingolstadt und Wendlingen-Ulm Mehr...
Erkenntnisse aus dem Anbau der gentechnisch veränderten Amflora-Kartoffel im Jahr 2010
Die Gentech-Knolle Amflora sollte verboten werden. Zu viele offene Fragen rund um die Risikotechnologie Agro-Gentechnik sind noch offen. Der Anbau der Amflora in Mecklenburg-Vorpommern war begleitet von Lobbyveranstaltungen der Industrie und zahlreichen Protestaktionen von GentechnikkritikerInnen. Die Bundesregierung muss die Lehren aus den Abbauerfahrungen des Jahres 2010 und den Freisetzungen der Jahre 2007-2009 ziehen: Amflora muss sich vom Acker machen (Drucksache-Nr. 17/2986)! Mehr...
► Antwort "Erkenntnisse aus dem Anbau der gentechnisch veränderten Amflora-Kartoffel im Jahr 2010"
Zur Anfrage "Erkenntnisse aus dem Anbau der gentechnisch veränderten Amflora-Kartoffel im Jahr 2010" (Drucksache Nr. 17/2986) liegt eine Antwort der Bundesregierung vor (Drucksache Nr. 17/3193). Mehr...
Widersprüche in der Bewertung eines Flugplatzneubaus in Coburg ( Nachfrage zur Bundestagsdrucksache 17/1347)
Die Anfrage zielt auf Widersprüche hin, die sich aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 17/1242 und Aussagen des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie ergeben. Die Bundesregierung fordert einen unverzüglichen Umbau des bestehenden Flugplatzes, das Bayerische Staatsministerium und lokale Akteure sprechen sich für einen Neubau aus. Mit der Kleinen Anfrage wird eine örtliche Bürgerinitiative gegen den Flugplatzneubau unterstützt (Drucksache Nr. 17/2858). Mehr...
► Antwort "Widersprüche eines Flugplatzneubaus in Coburg (Nachfrage zur Bundestagsdrucksache 17/1247)"
Zur Anfrage "Widersprüche eines Flugplatzneubaus in Coburg" (Drucksache 17/2858) liegt eine Antwort der Bundesregierung vor (Drucksache Nr. 17/2945). Mehr...
