Parlamentarische Initiativen
Hier sind die parlamentarischen Initiativen aufgelistet, an denen ich beteiligt bin. Hierzu gehören Gesetzentwürfe, Anträge, Änderungsanträge, Entschließungsanträge, Große und Kleine Anfragen, sowie mündliche und schriftliche Fragen an die Bundesregierung.
Krebserrgende Stoffe in Kinderspielzeugen
Der krebserregende Stoff PAK findet sich immer wieder in Kinderspielzeugen. Eine EU-Richtlinie, die ab 2011 Grenzwerte festlegen soll, ist jedoch untauglich, da ihre Unbedenklichkeitsgrenze um das 300fache überschritten werden kann. Die Bundesregierung unternimmt auf deutscher Ebene keine Maßnahmen zum Schutz der Kinder, obwohl das BfR einen Zusammenhang zwischen PAK und Kinderkrebs sieht. Ziel muss daher ein Verbot belasteter Spielzeuge auf nationaler Ebene sein. Drucksache Nr. 17/321. Mehr...
Krebserrgende Stoffe in Kinderspielzeugen
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/392 vor. Mehr...
Umsetzungsversäumnisse beim Schulobstprogramm
Ein erhöhter Konsum von Obst und Gemüse spielt in der Bekämpfung der Fettleibigkeit eine wichtige Rolle. Deshalb wurde auf EU-Ebene das Schulobstprogramm ins Leben gerufen. Die Kosten teilen sich EU und Mitgliedsstaaten. Der Bund hat mit dem Schulobstgesetz die Kosten vollständig auf die Länder abgewälzt. Kosten und Bürokratieaufwand führen zur Ablehnung des Programms. Ziel muss langfristig eine gesunde und kostenfreie Schulverpflegung sein. Drucksache Nr. 17/320. Mehr...
Umsetzungsversäumnisse beim Schulobstprogramm
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/391 vor. Mehr...
Verbreitung und Kontrolle von Schadinsekten mit und ohne Agro-Gentechnik
Die Risikotechnologie Agro-Gentechnik wird oft damit begründet, dass sich so wirtschaftlich wichtige Schadinsekten kontrollieren bzw. bekämpfen lassen. Die beiden wichtigsten Maisschädlinge (Zünsler und Wurzelbohrer) verbreiten sich aber vor allem wegen zu viel Maisanbau und mangelhafter landwirtschaflticher Praxis. Um für die kommenden Gentechnikdebatten gut gerüstet zu sein, wollen wir von der Bundesregierung Datenmaterial erfragen. Drucksache Nr. 17/305. Mehr...
Verbreitung und Kontrolle von Schadinsekten mit und ohne Agro-Gentechnik
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/383 vor. Mehr...
